Allgemeine Geschäftsbedingungen von Printex

Es gelten ausschließlich unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, mit denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt und zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Wird der Auftrag abweichend von unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen erteilt, so gelten auch dann nur unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.

Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsbedingungen abzutreten.

Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht, insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Handelsgesetzbuch. Gerichtsstand ist Bremen. Befindet sich der Käufer uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig.

§1 Aufträge

(1) Bestellungen gelten als Kaufvertrag im Sinne des BGB.

(2) Vom Kunden erteilte Aufträge sind für den Verkäufer nur bindend, soweit er diesen innerhalb von 60 Tagen durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Lieferung annimmt. Danach gilt der Auftrag als abgelehnt.

(3) Bestelllungen verpflichten zur rechtzeitigen Abnahme der Ware. Versäumt der Besteller die rechtzeitige Abnahme der Ware, so hat der Verkäufer das Recht, nach Setzen einer Nachfrist von sieben Tagen, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.

(4) Wir behalten uns vor, Vorauszahlungen des Gesamt- oder eines Teilbetrages nach eigenem Ermessen zu verlangen.

(5) Sind Teile der Bestellung von uns nicht lieferbar, so beschränkt sich der Auftrag auf die verbleibenden Teillieferungen. Ein Rücktritt des Auftraggebers ist ausgeschlossen, es sei denn, das die teilweise Erfüllung des Vertrages für ihn nicht von Interesse ist und er dieses vorher schriftlich bekannt gegeben hat.

§2 Veredelungsaufträge

(1) Bei Lohnarbeiten (z. B. Druck auf vom Kunden gestellte Waren) besteht lediglich Haftung für die ausgeführten Arbeiten. Der Auftraggeber kann bei Mängeln nur die kostenlose Nacharbeit verlangen.

(2) Bei Lieferung von Produkten mit Veredelung wie z. B. Werbeanbringung sind Mehr- oder Minderlieferungen oder Mängel von bis zu 5 % technisch bedingt und zulässig. Der Gesamtpreis ändert sich mengenabhängig.

(3) Der Auftraggeber haftet dafür, dass der Inhalt angelieferter Druckvorlagen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. Desgleichen haftet er dafür, dass solche Druckvorlagen nicht Urheber-, Paten-, Marken- oder anderen Rechten Dritter unterliegen. In allen Fällen stellt uns der Auftraggeber von Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt auch, wenn Printex zur grafischen und/oder technischen Gestaltung/Ausarbeitung von Kunden konsultiert wurde.

(4) Die dem Auftraggeber für die Erstellung von Druckvorlagen (Filme, Siebe) oder Computerdateien berechneten Kosten stellen immer nur einen Anteil an den tatsächlichen Kosten dar. Ein Anrecht auf die Herausgabe dieser Vorlagen, wird generell ausgeschlossen. Ebenso verbleibt uns das alleinige Urheber- oder sonstige Schutzrechte an von uns gefertigten, gestalteten oder umgestalteten Motiven.

(5) Reklamationen müssen innerhalb von 7 Tagen schriftlich geltend gemacht werden.

(6) Wird bei Veredelungsaufträgen die Übersendung eines Korrekturabzugs bzw. Andruckmusters nicht ausdrücklich verlangt, so beschränkt sich unsere Haftung auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden. Handelsübliche oder technisch bedingte Abweichungen von Farben, Beschaffenheit, Maßen, Mustern etc. berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Gewährleistungsansprüche aufgrund von Mängeln, die sich aus einer Nichtbeachtung der, der Ware beigegebenen Waschanleitung ergeben, sind ausgeschlossen.

(7) Da es sich bei Veredelungsaufträgen immer um Sonderanfertigungen handelt, ist eine Rückgabe wegen Nichtgefallen ausgeschlossen.

§3 Lieferbedingungen

(1) Wir sind stets bemüht, so schnell wie möglich zu liefern. Angegebene Lieferzeiten sind freibleibend.

(2) Wird der von Printex schriftlich bestätigte Liefertermin nicht eingehalten, so kann ein Rücktritt vom Auftrag seitens des Bestellers erst dann erfolgen, wenn eine von ihm schriftlich gesetzte Nachfrist von 21 Tagen erfolglos verstreicht. Im Falle eines Rücktritts steht dem Auftraggeber nur in den Fällen des Vorsatzes oder einer groben Fahrlässigkeit ein Schadensanspruch zu. Die Lieferfrist beginnt erst nach vollständiger Klärung aller einer Bestellung betreffende Fragen.

(3) Bestellungen des Auftraggebers mit Fixtermin sind für uns nur dann bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Lieferung zum vereinbarten Termin versandbereit oder abholbereit ist.

(4) Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 4 % der Gesamtbestellmenge müssen insbesondere bei Veredelungsaufträgen akzeptiert werden und sind kein Grund für Nachlieferungen.

(5) Wir behalten uns vor, minimale Rückstände ohne weitere Informationen an den Auftraggeber zu stornieren.

(6) Lieferungen, die aus Gründen unterbleiben, die in der Person des Bestellers liegen, sind von uns nicht zu vertreten. Zahlungsbedingungen Bei Neukunden und Einzelaufträgen grundsätzlich gegen Vorkasse, sonst zahlbar innerhalb 14 Tagen ohne Abzug.

§4 Widerrufsbelehrung

 (1) Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Firma Printex Textildruck und Stick in Bremen

Inhaber: Ronald Kadow

Osterfeuerberger Ring 12a

28219 Bremen

Email: info@printex.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2) Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns einge-gangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeit-punkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.